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Die Namensfindung der SyBA
Die SyBA wurde am 07.09.2004 ins Handelsregister des Registergerichtes Waldshut -Tiengen unter der Nummer HRB 978 SÄ rechtskräftig eingetragen. Der Weg bis zur Eintragung der SyBA war bis dato durch einige Unebenheiten gekennzeichnet.
Der § 18 des Handelsgesetzbuches verlangt, dass die Firmierung, also die Namensgebung des Kaufmanns, geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen muss. Des Weiteren darf die Firma keine Angaben enthalten, die in irgendeiner Weise die Teilnehmer am Wirtschaftsverkehr irreführen könnte.
Der Urgedanke lag in der Gründung einer SÜBA Treuhand Steuerberatungsgesellschaft mbH, was allerdings, laut Auffassung des Registergerichts, eben zu solchen Irrgedanken der beteiligten Parteien und fremden Dritten hätte führen können. Die Buchstabenkombination SÜBA hätte, so das Registergericht, zu einer Assoziation mit dem geographischen Begriff Südbaden geführt. Weiter wären die Wirtschaftsteilnehmer in der Weise fehlgeleitet worden, dass die SÜBA die einzige und u.U. sogar noch die beste Steuerberatungsgesellschaft in Südbaden sein könnte. Aus diesem Grunde wurde die im Oktober 2003 beantragte SÜBA verworfen.
Wir halten diesen Ablehnungsgrund für wenig argumentativ, denn kein fremder Dritter käme wohl auf den Gedanken, es gäbe in der Region Südbaden nur eine Steuerberatungsgesellschaft bzw. einen einzigen Steuerberater. Die Namensgebung ist keinesfalls ein Alleinstellungsmerkmal. Selbst die zuständige Steuerberaterkammer, die ebf. unter dem Namen der "Steuerberaterkammer Südbaden" firmiert, hatte diesbezüglich keine Bedenken und erteilte der SÜBA eine Unbedenklichkeitsbescheinigung. Diverse Rücksprachen mit dem Registergericht brachten keinen Erfolg. Der Weg der gerichtlichen Durchsetzung wäre zu beschreiten gewesen, dem wir auch durchaus Erfolg beigemessen hätten, für uns tat sich aber schnell die Lücke im Gesetz auf.
Das Handelsgesetzbuch lässt sowohl Namens-, Sach-, als auch Phantasiefirmierungen zu. Dabei wird bei der Phantasiefirma der Name frei gewählt, ohne dass ein Rückschluss auf die beteiligten Personen oder den Unternehmensgegenstand möglich ist. Eben darin bestand die Lücke im Gesetz und so wurde aus der SÜBA die SyBA. Gleicher Wortlaut, andere Schreibweise. Für die Beratung unserer Mandanten haben wir es uns natürlich auch zur Maxime gemacht, auch hier erst die Lücke im Gesetz zu finden, bevor man den Weg vor den Kadi beschreitet.


SyBA Treuhand GmbH
Schaffhauserstr. 55 • DE-79713 Bad Säckingen
Tel + 49 7761 / 55 36 080 • Fax + 49 7761 / 55 36 082